Rechtsprechung
| BGH, 10.01.1978 - 5 StR 777/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erfordernis der genauen Zitierung der für den Ausschluss der Öffentlichkeit maßgeblichen Vorschrift bei klarem zutage Liegen der Gründe für die Ausschließung der Öffentlichkeit
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.05.1977 - 4 StR 102/77
Anforderungen an die Beschlussfassung bei Ausschließung der Öffentlichkeit - …
Auszug aus BGH, 10.01.1978 - 5 StR 777/77
Dies gilt auch dann, wenn die Gründe für die Ausschließung der Öffentlichkeit für alle Beteiligten klar zutage lagen (BGH in MDR 1976, 988 [BGHSt 27, 187] und die dort zitierte weitere Rechtsprechung sowie Beschluß des Senats vom 27. Januar 1976 - 5 StR 5/76 -). - BGH, 27.01.1976 - 5 StR 5/76
Pflicht zur ausreichenden Angabe des für die Ausschließung der Öffentlichkeit …
Auszug aus BGH, 10.01.1978 - 5 StR 777/77
Dies gilt auch dann, wenn die Gründe für die Ausschließung der Öffentlichkeit für alle Beteiligten klar zutage lagen (BGH in MDR 1976, 988 [BGHSt 27, 187] und die dort zitierte weitere Rechtsprechung sowie Beschluß des Senats vom 27. Januar 1976 - 5 StR 5/76 -).
- BGH, 17.01.1979 - 4 StR 722/78
Nichtwiederherstellung der Öffentlichkeit nach deren Ausschluss bei der …
Damit ist der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 6 StPO gegeben (vgl. BGHSt 27, 117, 118, 187 ff sowie BGH, Beschluß vom 10. Januar 1978 - 5 StR 777/77 -).